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Russland-Zusammenarbeit
(Foto: luzitanija (Fotolia))

31.07.2017

Wirtschaftliche Beziehungen mit Russland fortsetzen

Das Bruttoinlandsprodukt der zwölftgrößten Volkswirtschaft war in den vergangenen zwei Jahren rückläufig (2015: - 3,7 Prozent; 2016: - 0,6 Prozent). Auch die deutsche Wirtschaft spürte die Konsequenzen. Von 2013 bis 2016 sanken die Exporte nach Russland um 40 Prozent. Beim Handel der EU-Mitgliedstaaten insgesamt (Exporte und Importe) zeigt sich ein ähnliches Bild: Belief sich der Austausch von Waren und Dienstleistungen zwischen Russland und der EU 2013 noch auf 327 Milliarden Euro, waren es 2016 nur noch 191 Milliarden. Ein weiterer Grund für diese Rückgänge neben Ölpreisverfall und EU-Sanktionen sind die Gegenmaßnahmen Russlands. Diese beinhalten ein Verbot nahezu aller Agrarexporte nach Russland und gelten zunächst bis Ende 2018. Doch nicht nur die europäisch-russischen Wirtschaftsbeziehungen unterliegen Beschränkungen. Mit dem fast einstimmigen Abstimmungsergebnis im US-Repräsentantenhaus vom Dienstag dieser Woche dürften auch die amerikanisch-russischen Wirtschaftsbeziehungen weiter abkühlen – möglicherweise mit Konsequenzen für Unternehmen in Deutschland und Europa.
 
Neue US-Sanktionen?
US-Senat und Repräsentantenhaus haben sich auf eine Ausweitung der US-Sanktionen gegen Russland geeinigt. Noch steht das Votum des US-Senats hierzu aus. Auch der US-Präsident Donald Trump könnte das Gesetz mit seinem Veto theoretisch noch stoppen. Wahrscheinlich ist das aber nicht.

Aus deutscher und europäischer Sicht könnte das Gesetz problematisch sein, da die US-Maßnahmen ebenfalls ausländische, also auch deutsche Geschäftspartner russischer Unternehmen treffen könnten – möglicherweise sogar gezielt. Etliche EU- Partner sind irritiert, dass die Initiative zur Ausweitung der US-Sanktionen offenbar auch von eigenen Wirtschaftsinteressen der USA motiviert ist. Die ablehnende Haltung der deutschen Bundesregierung gegenüber den US-Plänen ist daher ein wichtiges Signal.
 
An Russland als Wirtschaftspartner festhalten
Vielen deutschen Unternehmen ist es gelungen, ihre Geschäftsbeziehungen in Russland auch nach 2014 aufrechtzuerhalten. Die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer (AHK Russland) geht davon aus, dass deutsche Unternehmen in diesem Jahr ihre Investitionen gegenüber den Vorjahren wieder deutlich steigern werden. Dazu passt auch Russlands Aufstieg im Doing Business Index der Weltbank: 2011 lag das größte Land der Erde weit abgeschlagen auf Platz 124. Innerhalb der letzten sechs Jahre konnte es sich trotz des geltenden Sanktionsregimes um 80 Plätze auf aktuell Rang 40 verbessern. Zwar benennen deutsche Unternehmen weiterhin die mitunter intransparenten Anforderungen für die Produktion vor Ort (Lokalisierungsanforderungen) als Hemmschuh, nach Aussage der Weltbank wurden aber gleichzeitig Fortschritte bei der Umsetzung notwendiger Reformen in Russland erzielt. Dazu zählen insbesondere die kürzeren Anmeldeverfahren für Gewerbe sowie eine einfachere Registrierung von Eigentumsrechten.

Ungeachtet der schwierigen politischen Konstellation sollten der Dialog und die wirtschaftlichen Beziehungen fortgesetzt werden.


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