Offizielles Internetangebot der IHK Trier


Iran, Atomprogramm, USA, IHK Trier
(Foto: andriano_cz - Fotolia.com)

22.10.2017

Atomabkommen mit dem Iran – Wie geht es weiter?

Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und die USA (E3+3 Gruppe) einigten sich 2015 mit dem Iran darauf, das iranische Atomprogramm beizulegen. Der Iran stimmte der Kontrolle durch die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) zu, woraufhin Sanktionen gelockert wurden. Das Abkommen stimmte die deutsche Wirtschaft positiv, sie rechnete mit einem Investitionsbedarf von rund einer Billion US-Dollar bis zum Jahr 2025.

Deutsch-iranische Handelsbeziehungen: stetig zugelegt
Der bilaterale Handel ist in den ersten sieben Monaten des Jahres 2017 gegenüber dem Vergleichszeitraum 2016 um 23 Prozent auf 1,8 Milliarden Euro gestiegen. Allein 2016 setzte die deutsche Wirtschaft Waren für 2,5 Milliarden Euro ab. Zahlreiche deutsche Unternehmen haben ihre Repräsentanzen im Iran wiedereröffnet, vertreiben ihre Produkte auf dem iranischen Markt und planen Investitionen mit iranischen Joint-Venture-Partnern. Die iranische Wirtschaft hat 2016 um mehr als sechs Prozent zugelegt. Gerade aufgrund der jungen und wachsenden Bevölkerung ist das Wachstum notwendig, um vor Ort Arbeitsplätze zu schaffen. Mit der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, eine Bestätigung für die Einhaltung des Abkommens auszusetzen, kehrt die Unsicherheit im Iran-Geschäft zurück.

Unklarheit über nächste Schritte in den USA

Der US-Präsident ist erklärter Kritiker des Atomabkommens. Er wirft dem Iran unter anderem vor, Gewalt im Nahen Osten zu unterstützen. Mit der Versagung der Zertifizierung des Abkommens ist nun der US-Kongress am Zug. Ob er in den kommenden Wochen wieder US-Sanktionen einführt oder nicht – oder gar neue Sanktionen androht –, ist derzeit völlig offen.

Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft
Diese Entwicklungen gefährden die wieder besseren Wirtschaftsbeziehungen deutscher Unternehmen mit dem Iran. Viele Betriebe treibt die Sorge, durch ihren Handel mit dem Iran ihr US-Geschäft zu riskieren. Schließlich drohen Strafen in den USA, sollte sich zum Beispiel der iranische Geschäftspartner künftig auf erweiterten US-Sanktionslisten wiederfinden. International tätige Banken mit US-Geschäft wären durch neue US-Sanktionen mit steigenden Finanzierungsrisiken konfrontiert und könnten sich gänzlich aus dem Iran-Geschäft zurückziehen. Die Situation ist schon zum jetzigen Zeitpunkt für viele Unternehmen schwer zu durchschauen. Denn bereits heute unterscheiden sich die europäischen und die amerikanischen Iran-Sanktionen.

Für eine Harmonisierung werben
Sollte das Atomabkommen scheitern, würden nicht nur die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen leiden, sondern auch das Vertrauen in internationales Recht und Handelsabkommen insgesamt. In Deutschland hängen inzwischen rund 20 000 Arbeitsplätze vom Handel mit dem Iran ab. Die Bundesregierung sollte sich innerhalb der kommenden Wochen für die Aufrechterhaltung des Atomabkommens einsetzen und zudem weiter für eine Harmonisierung der EU- und US-Sanktionen werben.



Ansprechpartner

Susanne Kant
International
Tel.: (06 51) 97 77-2 30
Fax: (06 51) 97 77-2 05
E-Mail: susanne.kant@trier.ihk.de